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7. Juni 2016

Streit­beilegungs­stelle für Onlinehandel


Onlinekauf im Internet hat sich zu einer „Massenbewegung“ entwickelt. Es bleibt nicht aus, dass die Zahl der Streitfälle zwischen Onlinehändler und Kunde stetig steigt.

Das Internet als Einkaufsplattform bietet alles, vom Lebensmittel über Bekleidung, Reisen und Dienstleistungen bis zu technischen Großgeräten. Es bleibt nicht aus, dass die Zahl der Streitfälle zwischen Onlinehändler und Kunde stetig steigt. Bei geringem Warenwert sind jedoch nur wenige Kunden bereit, Streitigkeiten gerichtlich klären zu lassen.

Um diesen unzufriedenen Kunden außergerichtlich eine Möglichkeit der Streitbeilegung zu bieten, wurde auf Europäischer Gemeinschaftsebene ein Streitbeilegungsportal eingerichtet. Bei Beschwerden über Waren oder Dienstleistungen, die über das Internet gekauft wurden, kann hier eine neutrale Streitbeilegungsstelle beauftragt werden, um zu einer außergerichtlichen Lösung zu gelangen. In einigen Ländern sind zudem auch die Händler befugt, Beschwerden gegen Verbraucher einzureichen.

Dieses Verfahren steht für eine Streitbeilegung zur Verfügung, sofern beide Parteien ihren Wohnsitz/Sitz in der Europäischen Union haben. Der Verbraucher, aber auch der Händler kann online als ersten Schritt des Verfahrens seine Beschwerde online einreichen. Die Streitparteien müssen sich dann auf eine registrierte Streitbeilegungsstelle einigen, die in der Regel innerhalb von 90 Tagen einen Lösungsvorschlag unterbreitet. Ein integriertes Übersetzungstool steht ebenfalls zur Verfügung.

Die Streitbeilegungsstellen werden dabei von den einzelnen Mitgliedstaaten benannt und dienen als Vermittler zwischen den streitenden Parteien. Im Vergleich zu einem Gerichtsverfahren ist diese alternative Streitbeilegung in der Regel kostengünstiger, mit weniger Formalitäten verbunden und dadurch auch schneller.

Für Deutschland sind als Streitbeilegungsstelle benannt:

  • Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
  • Schlichtungsstelle Luftverkehr beim Bundesamt für Justiz

Die Internetseite des EU-Streitschlichtungsportals kann unter der Adresse https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/?event=main.home.show aufgerufen werden.